Altlasten: Erkennen, Bewerten, Sanieren by H. H. Weber (auth.), Dr. Hans H. Weber (eds.)

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1890ff. (1892) Drews, Wacke, Vogel, Martens: Gefahrenabwehr, 9. Aufl. 411 Rietdorf, Heise, Bockenforde, Strehlau: Handbuch des Ordnungs- und Polizeirechts in Nordrhein-Westfalen 7. Aufl. 77, Seite 333, Papier, Altlasten und polizeirechtliche Storerhaftung, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBI) 1985, Seite 873ff. (875) Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, BeschluB vom 10. Januar 1985 - 4 B 1434/84 OVG NW aaO. 23) Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, BeschluB vom 22. Februar 1985 -14L 1540/84 Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aaO.

3 VorHiufiger Rechtsschutz Besondere Schwierigkeiten fUr den Ordnungspflichtigen ergeben sich mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes. Dem Ordnungspflichtigen verbleibt in diesem Faile nur, gemaB § 80 Verwaltungsgerichtsordnung die Aussetzung der sofortigen Vollziehung beim Verwaltungsgericht zu beantragen. Nach den Erfahrungen mit einem Verfahren im vorlaufigen Rechtsschutz bezogen auf Bodenverunreinigungen ist das Gericht in der Regel nicht in der Lage, im Rahmen des summarischen Verfahrens abschlieBend aile Argumente des Einzelfalls zu priifen und zu gewichten.

Das Verfahren eignet sich nicht nur fiir Anlagen zum Lagern und Umschlagen wassergefcihrdender Stoffe, sondern auch fUr Altlastensanierungen. Die Eignungsfeststellung ersetzt zum Beispiel bei einer Bodenwaschanlage zur Sanierung eines kontaminierten Bodens die heute noch nach einer weitverbreiteten Auffassung erforderliche abfallrechtliche Zulassung gemiiB § 7 Abfallgesetz. 5 Altlasten und Grundstiicksverkehr Die Erfassung von mehr als 50000 altlastenverdiichtigen Altablagerungen und Altstandorten wird fUr den allgemeinen Grundstiicksverkehr voraussichtlich zu weit groBeren Auswirkungen fUhren, als sie bisher erkennbar sind.

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