Arbeits- und Dienstrecht der Krankenhausärzte von A-Z by Dr. Hans-Dieter Lippert, Dr. Bernd-Rüdiger Kern (auth.)

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Die Online-Hauptversammlung: Internetbasierte Ausübung von Aktionärsrechten auf der Hauptversammlung der deutschen Publikumsaktiengesellschaft

Eine Effizienzsteigerung deutscher Hauptversammlungen wurde bereits 1998 mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) sowie 2000 mit dem Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) angestrebt. Die von der Praxis geforderte Reform der Hauptversammlung wurde dennoch nicht vollständig erreicht.

Expressive Ungleichheit: Zur Soziologie der Lebensstile

Mit diesem Bueh versuehe ieh die Diskussion uber eine teils verges sene, teils erst wie der in Ansatzen neu entdeekte measurement sozialer Ungleichheit zu beleben. Sie er streekt sich teilweise "quer" zur vertikal fixierten Sehichtungstheorie und verbindet so ziologisehe Mikro- und Makrotheorie, Sozialpsyehologie und Soziologie sowie ver sehiedene "Bindestrichsoziologien.

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Sie mOss en sich also selbst versichern. Von daher ist zu raten, daB der Arzt im Krankenhaus sich schon bei der Einstellung Ober das Bestehen oder 28 97 Berufungsvereinbarung Nichtbestehen einer Haftptlichtversicherung und tiber deren Umfang bei seinem Arbeitgeber genau informiert. Versichert sind nur zivilrechtliche Ansprtiche gegen den Arzt. Daher ist der beamtete Arzt insoweit nicht versichert, als es sich um RegreBansprtiche des Krankenhaustragers ihm gegentiber handelt, ftir die § 46 Abs. 1 Satz 1 BRRG (entsprechende Vorschriften gelten in den Landern) eine Mfentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage vorsieht.

92 95 96 Berufshaftpflicht Unter Berufshaftpflicht des Arztes werden aIle Haftpflichtnme --+ Haftung verstanden, die sich aus seiner BerufsausObung ergeben. Standesrechtlich ist der Arzt verpflichtet, sich hinreichend gegen HaftpflichtansprOche im Rahmen seiner beruflichen Tatigkeit zu versichern (§ 8 MBO). Hinreichender Versicherungsschutz besteht, wenn die von den Haftpflichtversicherern regelmaBig angebotenen Deckungssummen vereinbart werden. Sie betragen im Moment je Schadensfall fOr Personenschaden 1 Mio DM, fOr Sachschaden 300000 DM und fUr Verm6gensschaden 25000 DM.

131 2. Der psychisch Kranke ond Behinderte Nicht aIle psychisch Kranken sind einwilligungsunfahig. Ein solcher Kranker vermag unter bestimmten Umstanden wirksam in einen Heileingriff einzuwilligen. Fehlt es an der Einwilligungsfahigkeit, hat sein gesetzlicher Vertreter (Vormund, Pfleger, Betreuer) einzuwilligen. 1st kein gesetzlicher Vertreter vorhanden, so solI der Arzt oder das Krankenhaus fiir ihn beim Amtsgericht (Vormundschaftsgericht) einen Pfleger (ab 1992: Betreuer) bestellen lassen. Bei bestehender Vormundschaft solI sich der Arzt auch dann mit dem Vormund in Verbindung setzen, wenn er den Patienten selbst fiir einwilligungsfahig halt.

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