Die Online-Hauptversammlung: Internetbasierte Ausübung von by Axel M. Seeger

By Axel M. Seeger

Eine Effizienzsteigerung deutscher Hauptversammlungen wurde bereits 1998 mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) sowie 2000 mit dem Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) angestrebt. Die von der Praxis geforderte Reform der Hauptversammlung wurde dennoch nicht vollständig erreicht. Vielmehr rückt die aktivere und effektivere Wahrnehmung von Aktionärsrechten mit Hilfe modernster Telekommunikationsmittel in den Mittelpunkt der aktuellen Diskussion.

Axel M. Seeger analysiert die rechtlichen Möglichkeiten der Online-Partizipation von Aktionären an der Hauptversammlung deutscher Publikumsaktiengesellschaften. Er untersucht die einzelnen Schritte von der elektronischen Einberufung der Hauptversammlung über die Live-Übertragung bis hin zur Online-Abstimmung unter Betrachtung der zugrunde liegenden Aktionärsrechte und bewertet die von der Praxis geforderten Zielsetzungen unter rechtspolitischen Gesichtspunkten. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor konstruktive Vorschläge sowohl zur weiteren Anpassung des Aktiengesetzes an die Möglichkeiten des web als auch zur praxisorientierten Umsetzung der Online-Partizipation. Besonderes Augenmerk richtet er dabei auf das Rede- und Auskunftsrecht.

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Die Online-Hauptversammlung: Internetbasierte Ausübung von Aktionärsrechten auf der Hauptversammlung der deutschen Publikumsaktiengesellschaft

Eine Effizienzsteigerung deutscher Hauptversammlungen wurde bereits 1998 mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) sowie 2000 mit dem Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) angestrebt. Die von der Praxis geforderte Reform der Hauptversammlung wurde dennoch nicht vollständig erreicht.

Expressive Ungleichheit: Zur Soziologie der Lebensstile

Mit diesem Bueh versuehe ieh die Diskussion uber eine teils verges sene, teils erst wie der in Ansatzen neu entdeekte measurement sozialer Ungleichheit zu beleben. Sie er streekt sich teilweise "quer" zur vertikal fixierten Sehichtungstheorie und verbindet so ziologisehe Mikro- und Makrotheorie, Sozialpsyehologie und Soziologie sowie ver sehiedene "Bindestrichsoziologien.

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Aufgrund der Annahme 68 , dass der zuerst zur Abstimmung kommende Antrag die größten Erfolgsaussichten hat, beeinflusst diese Entscheidung die Wahl erheblich. Beantragt ein Aktionär in der Hauptversammlung die Wahl des von ihm vorgeschlagenen Aufsichtsratskandidaten, so ist über diesen Antrag nur dann vor den Vorschlägen des Aufsichtsrates abzustimmen, wenn dies 10% des vertretenen Grundkapitals verlangen. Dabei ist es dem Antragstellenden überlassen, sich die notwendige Unterstützung anderer Aktionäre zu sichern 69 .

Die internetbasierte Ausübung von Aklionärsrechten 29 Auffassungen ungefiltert und unverfälscht darzulegen 148. In der freien Aussprache über das abgelaufene und auch aktuelle Geschäftsjahr149 wird nicht nur Lob und Kritik an der Arbeit der Verwaltung verteilt. Insbesondere der Vorstand erhält gleichzeitig einen Eindruck von der breiten "Stimmung an der Basis"15o. 5 Mitwirkung bei Grundlagenentscheidungen Im Vergleich zum Einfluss der Hauptversammlung auf Geschäftsführungsmaßnahmen stehen ihr bezüglich der Grundlagenentscheidung der Gesellschaft weitreichendere Mitbestimmungsmöglichkeiten zu.

Zu § 137, die die Gefahr einer großen Zahl solcher Vorabstimmungen befürchten, weiche die Hauptversammlung lähmen könnten. Die internetbasierte Ausübung von Aktionärsrechten 23 dann nur die Möglichkeit, dem vom Aufsichtsrat vorgeschlagenen Kandidaten die Zustimmung zu verweigern 118. Auch im Fall des § 137 kann erst dann von einer tatsächlichen Kontrollfunktion gesprochen werden, wenn die Aktionäre in der Lage sind, ein solches Quorum zu organisieren. Diese Funktion könnte durch das Internet in der Weise zu erfüllen sein, als eine breite Meinungsbildung und -artikulation vor und während der Hauptversammlung sowie die Akkumulation der Stimmen ermöglicht wird.

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